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Rote Ampelhand
WEBneo Blogbeitrag

Was bedeutet eine Abmahnung für Sie?

Unzählige Shop- und Websitebetreiber wurden bereits mit drastischen, finanziellen Folgen abgemahnt. Diese Abmahnungen treten meist im Bereich des Wettbewerbsrechts sowie bei Verstößen gegen das Marken- und Urheberrecht auf. Sie können zwar oft zur schnellen Streitbeilegung beitragen und teure Gerichtsprozesse vermeiden, jedoch ist es schon öfter vorgekommen, dass nur abgemahnt wird, um Konkurrenten aus dem Markt zu drängen. Doch warum werden Websites überhaupt abgemahnt und wie können Sie eine solche Abmahnung verhindern? Welche Konsequenzen hat eine Abmahnung? Diese Fragen werden wir Ihnen im folgenden Blogartikel beantworten.

Warum werden Websites abgemahnt?

Fehlerhafte Rechtstexte und Nichteinhaltung der Datenschutzmaßnahmen

Eine falsche Gestaltung von Rechtstexten wie dem Impressum, der Datenschutzerklärung oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellt eine häufige Ursache für Abmahnungen dar. Deshalb ist es wichtig, eigene individuelle Rechtstexte zu verwenden, denn auch bei diesen greift das Urheberrecht. Nach neuer DSGVO ist es außerdem wichtig, dem User durch ein Cookie-Banner die Möglichkeit zu geben, sich über alle implementierten Trackingfunktionen zu informieren und nicht benötigte ausschalten zu können. Zudem muss ein Datenschutzbeauftragter benannt werden und die Datenschutzerklärung schnell auffindbar sein.

Privatsphäre bitte
Copyright

Domainregistrierung und Markenrechte

Bevor Sie sich für eine Domain entscheiden und diese registrieren, sollte eine gründliche Markenrecherche durchgeführt werden, denn die Verletzung von Markenrechten kann zu erheblichen Abmahngebühren führen. Die Verwendung von Markennamen kann zudem nicht nur bei der Domain, sondern auch bei einer Produktbeschreibung zum Verhängnis werden. Wegen der hohen Streitwerte einer markenrechtlichen Abmahnung sind diese ein besonders teures Unterfangen, bei dem durchaus mit mehreren tausenden Euro pro Abmahnung gerechnet werden sollte.

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Der Content auf Ihrer Website

Der Content auf Ihrer Website kann ebenfalls zum Abmahnrisiko werden, wenn er gegen das Urheberrecht verstößt. Vor der Verwendung von Bildern sollten unbedingt Lizenzbedingungen untersucht und nur Bilder genutzt werden, die nicht urheberrechtlich geschützt sind. Jedoch können Urheberrechtsverstöße auch unbeabsichtigt geschehen und trotzdem Abmahnungen mit den entsprechenden Gebühren nach sich ziehen.

Welche Konsequenzen hat eine solche Website-Abmahnung?

In einer ordnungsgemäßen Abmahnung wird zunächst der Sachverhalt geschildert, der zur Abmahnung führte. Außerdem sollte sie einen Nachweis für das Vergehen beinhalten, wie etwa Screenshots. Falls ein konkreter Schaden entstanden ist, kann auch dieser bereits in der Abmahnung beziffert sein.

Mit dem Erhalt einer Abmahnung werden Sie zudem dazu aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, in der Sie garantieren, die abmahnwürdige Handlung in Zukunft zu unterlassen. Somit soll sichergestellt werden, dass nicht erneut eine Rechtsverletzung begangen wird. Bevor Sie jedoch eine solche Unterlassungserklärung unterzeichnen, lassen Sie sich am besten durch einen Anwalt rechtlich beraten.

Wenn es zu einer Verletzung von Urheber- oder Lizenzrechten kam, so ist ein konkreter Schaden entstanden. Bei einem solchen Fall enthält die Abmahnung auch konkrete Schadensersatzforderungen, welche je nach Fall unterschiedlich hoch ausfallen. Zusätzlich können auch noch Anwaltskosten anfallen, welche sich nach dem Wert der Schadensersatzforderungen richten.

"Kein Zugang"-Schild
Paragraph

Fazit: Abmahnungen drohen nur dann, wenn gegen Gesetze verstoßen wird.

Es gibt durchaus viele mögliche Gründe, die eine Abmahnung rechtfertigen. Wenn Sie sich jedoch urheber- und markenrechtskonform verhalten, droht Ihnen im Regelfall auch keine Abmahnung. Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass Sie folgende Punkte beachten sollten: die Korrektheit des Impressums, die Datenschutzerklärung mit Cookie-Banner und die AGB, das Verschlüsseln Ihrer Website sowie die Nutzungsrechte für Content-Material. Wer einen eigenen Shop oder eine eigene Website betreibt, sollte sich bereits im Vorfeld genau über diese rechtlichen Anforderungen informieren und sich bestenfalls auch professionell beraten lassen. Auf diese Weise können Schwachstellen Ihrer Website identifiziert und rechtliche Probleme von Anfang an vermieden werden.

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